Geschwindigkeit – Abstand – Rotlicht – Waagen – Atemalkohol
Beck, Wolf-Dieter/Löhle, Ulrich
Deutscher Anwalt Verlag, Bonn 7. Auflage 2002, 209 Seiten, brosch., 38 € , ISBN 3-8240-5713-1
Ein wichtiges Standbein der polizeilichen und kommunalen Verkehrsüberwachung
ist die Messtechnik. Doch der Einsatz dieser Technik zum Messen von Geschwindigkeiten,
Abstand, Überfahren des Rotlichts, Gewicht und Atemalkohol ist immer nur
so gut wie es einerseits die Technik zulässt und diese andererseits vom
Anwender richtig bedient wird. Hier sind Fehler möglich, die nicht zu Lasten
der gemessenen Personen und Fahrzeuge gehen dürfen. An diesem Punkt setzt
das vorliegende erfolgreiche und nun bereits in 7. Auflage erschienene Fachbuch
an.
Mit dem Diplomphysiker Ulrich Löhle und dem Rechtsanwalt Wolf-Dieter Beck
haben in diesem Werk zwei kompetente Autoren zusammengefunden, die sich zur
Aufgabe gesetzt haben, über die verschiedenen in Deutschland angewendeten
technischen Messverfahren sachlich aufzuklären und mögliche Fehler
im Messverfahren und in der Anwendung der Technik aufzuzeigen. Diese Fehlersuche
betreiben sie nicht, um zur technischen Verbesserung bestehender Produkte beizutragen,
sondern, ganz im Sinne des Verlages und seiner Hauptkundschaft, um Rechtsanwälten
Anknüpfungspunkte und Hintergrundinformationen zu liefern, die im Sinne
der „gemessenen Mandanten“ argumentativ in Verfahren eingebracht
werden können.
Auf diese Weise können bestimmte Messverfahren wie z. B. das Geschwindigkeitsmessverfahren
mit einem Hand-Läsergerät (S. 38 ff.) auf strukturelle technische
Fehler hin abgeklopft werden und mögliche rechtliche Probleme bei der Einhaltung
von Verwaltungsrichtlinien fachgerecht moniert werden (S. 169 ff.).
Die Leser des Ratgebers erhalten mannigfache technische und juristische Informationen
zu sämtlichen in Deutschland gängigen polizeilich und kommunal eingesetzten
Messverfahren auf technisch und juristisch aktueller Grundlage. An Hand dieser
Kenntnisse kann betroffenen Mandanten auf profunde Weise der Weg zu einer gerechten
behördlichen bzw. gerichtlichen Entscheidung geebnet werden, die allerdings
auch daraus bestehen kann, dass keine Messfehler gefunden werden und die entsprechenden
Bußgeldbescheide mit allen ihren rechtlichen Folgen akzeptiert werden
müssen.
Für Anwälte, die auch auf dem Gebiet des Ordnungswidrigkeitenrechts
arbeiten ist der Band unverzichtbar. Das Buch bietet jedoch auch den staatlichen
Instanzen zahlreiche Möglichkeiten ihre Arbeit im Dienste der Verkehrssicherheit
zu verbessern, indem unnötige Fehler in der Handhabung der Messtechnik
zum Nutzen aller Beteiligten vermieden werden.
Das handliche Buch ist damit, weil ohne vergleichbare Konkurrenz am Markt, fachlich
unverzichtbar, hat jedoch mit stolzen 38 € einen Preis, der deutlich an
der Obergrenze eines Rechtsratgebers dieses Umfangs angesiedelt ist.
Prof. Dr. Dieter Müller, Institut für Verkehrsrecht und Verkehrsverhalten
Bautzen