Vorschriftzeichen
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Zeichen 298 Sperrflächen |
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| StVO zu Zeichen 298 Sperrflächen | ||||
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Sperrflächen |
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Zeichen 298 |
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Sie dürfen von Fahrzeugen nicht benutzt werden. |
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VwV-StVO zu Zeichen 298 Sperrflächen |
| kein Abschnitt vorhanden |
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Urteile/Meinungen zu Zeichen 298 |
| Sperrflächen dürfen nicht befahren werden, auch nicht zum Überholen (OLG Düsseldorf VD 90, 46). Dieses Verbot schützt alle Verkehrsteilnehmer, die dessen Beachtung erwarten dürfen (OLG Köln NZV 90, 72). |
| Sie sind in Bereichen des ruhenden Verkehrs grundsätzlich unzulässig, müssen aber – wenn dennoch vorhanden – gleichwohl beachtet werden, weil die durch sie zum Ausdruck gebrachte Allgemeinverfügung zwar fehlerhaft, aber nicht nichtig ist (OLG Köln VRS 80, 227). |
| Nur Zeichen 295 (Fahrstreifenbegrenzungen) und 340 (Leitlinien) dürfen in gelber Farbe ausgeführt werden, da ihr Anordnungsgebot nach § 41 Abs 4 weiße Markierungen aufhebt; nicht aber Zeichen 293. |
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