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Vorschriftzeichen
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Zeichen 250 Verbot für Fahrzeuge aller Art
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| StVO zu Zeichen 250 Verbot
für Fahrzeuge aller Art |
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Es gilt nicht für Handfahrzeuge, abweichend
von § 28 Abs. 2 auch nicht für Tiere. Krafträder
und Fahrräder dürfen geschoben werden. |
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Das Zusatzschild |
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erlaubt Kindern, auch auf der Fahrbahn und den Seitenstreifen
zu spielen. Auch Sport kann dort durch ein Zusatzschild erlaubt
sein. |
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VwV-StVO zu Zeichen 250 Verbot für Fahrzeuge
aller Art |
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1 |
I. |
Das Schild kann so gewölbt sein, dass es auch
seitlich erkennbar ist |
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2 |
II. |
Wo das Zeichen von der anderen Straße aus
nicht rechtzeitig zu erkennen ist, empfiehlt es sich, auch durch
ein Zeichen "Vorgeschriebene Fahrtrichtung" (z. B. Zeichen
214) das Einfahren zu verbieten. |
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3 |
III. |
Das uneingeschränkte Verbot jeglichen Fahrverkehrs
rechtfertigt die Benutzung der ganzen Straße durch Fußgänger
und spielende Kinder. |
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VwV-StVO zu den Zeichen 250 bis 253 |
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1 |
I. |
Mehr als zwei Verbote dürfen auf einem Schild
nicht vereinigt werden, wenn das Schild Bedeutung für den
Kraftfahrzeugverkehr hat. |
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2 |
II. |
Vgl.
Nummer IV zu § 41 (Rn. 4 bis 8) und über die Zustimmungsbedürftigkeit Nummer
III 1 b zu § 45 Abs. 1 bis 1e; Rn. 5. |
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Urteile/Meinungen zu Zeichen
250 |
| Z 250 verbietet jeden Fahrzeugverkehr
im gesperrten Raum inklusive aller Abzweigungen, die nur von der
gesperrten Straße erreicht werden können (BayObLG VRS
69, 461). Das Verbot gilt auch für den ruhenden Verkehr (OLG
Karlsruhe VerkMitt. 78, 34). Jedoch wird durch Z. 250 mit zeitlich
Befristungen (z. B. Zusatzschild "20.00 bis 05.00 Uhr") kein
Parkverbot während der angeführten Zeit begründet.
Sofern in erlaubter Zeit in den Bereich ein bzw. ausgefahren wird,
liegt kein Verstoß vor; das befristete Verkehrsverbot bezieht
sich nur auf den fließenden Verkehr (BGH VRS 72, 134). |
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, siehe
auch Urteile Vorschriftszeichen |
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